Projekt AIM: Erfolgreiche Veranstaltung "The Urban Perspective Matters!" in Brüssel
Projekt AIM veranstaltete eine internationale Diskussionsveranstaltung zu Chancen und Herausforderungen EU-finanzierter Politikumsetzung auf der lokalen Ebene
Am 21. September 2023 organisierte das Forschungskollektiv Peripherie und Zentrum (FPZ) der Fachhochschule Erfurt in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Sachsen-Anhalt eine Diskussion in der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt in Brüssel. Im Zentrum standen die lokalen Möglichkeiten zur Umsetzung von EU-Politiken für soziale Inklusion und Mobilität europäischer Bürger:innen.
Die Veranstaltung eröffneten die General Direktorin für Beschäftigung und soziale Governance der EU-Kommission Dr. Barbara Kauffmann, Sachsen-Anhalts Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Petra Grimm-Benne und die Leiterin der Repräsentation Sachsen-Anhalts bei der EU Carmen Johannsen.
Anschließend präsentierten das Projektteam AIM, Jenny Kunhardt und Katharina Kulllmann, zusammen mit Kolleg:innen der Università degli Studi di Urbino Carlo Bo, Italien und Association Center for the Study for Democracy, Rumänien zentrale Herausforderungen aus den Städten Cluj-Napoca (RO), Bologna (IT) und Halle/Saale (DE). Europäische Städte sind die Orte, wo Zusammenhalt verhandelt wird. Hier überlagern sich multiple Problemlagen sowie Politiken verschiedener Ebenen als Antwort auf Herausforderungen. Für die Bewältigung sozialpolitischer Fragen sind insbesondere Mittel der europäischen Förderprogramme zentral. Gleichzeitig hat die lokale Ebene nur begrenzt Möglichkeiten, auf die Gestaltung der Fonds Einfluss zu nehmen.
Wie lokale Kapazitäten zur Umsetzung von EU-Politiken gestärkt werden können, erörterte die anschließende Debatte unter Beteiligung der EU-Kommission durch Anna-Lena Zademach-Schwierz von der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung und Vertreterinnen der lokalen und regionalen Ebene durch Mihaela Furculiță vom Peace Action, Training and Research Institute (RO), Lara Porciatti von ART-ER Attractiveness Research Territory (IT) und Diane Niyonkuru vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung von Sachsen-Anhalt. Eine gemeinsame Herausforderung liegt darin, mehr gegenseitiges Verständnis zwischen den einzelnen Ebenen herzustellen. Dabei sind Ressourcen, den Anforderungen der EU-Bürokratie zu begegnen ebenso begrenzt wie die regionalen und kommunalen Haushalte zur Kofinanzierung. Es benötigt mehr Verständnis und Reflexion der Perspektiven verschiedener Ebenen, um eine bessere Implementation zu erreichen.
Die Diskussion wurde in einem Workshop von Wissenschaftler:innen und Praktiker:innen am Folgetage fortgeführt. Konkrete Verbesserungsmöglichkeiten zur institutionellen Zusammenarbeit werden Ende 2023 in einem White Paper veröffentlicht. Die Veranstaltungen fanden im Rahmen des BMBF geförderten Forschungsprojektes AIM - Analyse institutionellen Handelns im Umgang mit der Mobilität europäischer Bürger:innen: Ansätze zur Förderung des europäischen Zusammenhalts statt.